Olaf Scholz vor dem Untersuchungsausschuss • Guterres reist nach Odessa • Verkehrsgerichtstag und die Folgen

F.A.Z. Frühdenker - Der Newsletter für Deutschland
<p><strong>Olaf Scholz vor dem Untersuchungsausschuss</strong></p>
<p>Zum zweiten Mal wird Bundeskanzler Olaf Scholz vom Parlamentarischen Untersuchungsausschuss der Hamburger Bürgerschaft zur „Cum-Ex“-Affäre befragt. Die neuen Ermittlungsergebnisse machen es ihm nicht leichter.</p>
<p><strong>António Guterres reist nach Odessa</strong></p>
<p>UN-Generalsekretär António Guterres reist nach seinem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj und dem türkischen Präsidenten Erdogan in Lemberg weiter nach Odessa. <Br><a href="https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/gipfel-in-der-ukraine-erdogan-und-guterres-bei-selenskyj-18253842.html">Mehr Zum Thema</a> </p>
<p><strong>Was folgt aus dem Verkehrsgerichtstag?</strong></p>
<p>Es geht um E-Scooter, Alternativen zu Bußgeldern und die Frage, ob der THC-Grenzwert angehoben werden sollte: Mehr als Tausend europäische Experten für Verkehrssicherheit und Verkehrsrecht wollen am Freitag Vorschläge für neue Gesetze machen.</p>
<p><strong>Kritik an Mehrwertsteuersenkung</strong> </p>
<p>Der Plan der Bundesregierung, wegen der gestiegenen Gaspreise die Mehrtwertsteuer auf Erdgas zu senken, kommt nicht überall gut an.<br><a href="https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/mehrwertsteuersenkung-auf-gas-das-falsche-signal-18253798.html">Mehr zum Thema</a> </p>
<p><strong>Hilft es, Russen keine Visa mehr auszustellen?</strong></p>
<p>Viele Länder Europas folgen inzwischen dem Appell Selenskyjs, Russen keine Visa mehr auszustellen. Aber die Maßnahme ist umstritten.</p>
<p><br><em>Eine Produktion von ella Verlag und Medien GmbH für F.A.Z.</em><br><strong>Host: Jan Malte Andresen</strong></p>