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Update: Meinungsfreiheit auf Bezos' Art

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Meinungsfreiheit auf Bezos' Art

Jeff Bezos, Amazon-Gründer und Eigentümer der „Washington Post", hat neue Richtlinien für das Meinungsressort seiner Zeitung bekannt gegeben. Zukünftig dürfen Meinungsbeiträge nur noch zwei Themen verteidigen: persönliche Freiheit und den freien Markt. Gegensätzliche Meinungen seien nicht mehr erwünscht. Bezos hat den Schritt damit begründet, dass Meinungsvielfalt heute im Internet stattfinde. Heike Buchter, US-Korrespondentin der ZEIT, erklärt, warum Bezos die Änderung gerade jetzt beschlossen hat.

Koalitionsbildung in Österreich

In Österreich haben sich die konservative ÖVP, die sozialdemokratische SPÖ und die liberalen Neos auf eine Regierungsbildung geeinigt. Am morgigen Freitag tagen die Gremien von SPÖ und ÖVP und am Sonntag die Mitglieder der Neos, um über die Koalitionsvereinbarung abzustimmen. Sollten die Parteien das Bündnis beschließen, wird die Regierung am Montag vereidigt. In den rund 150 Tagen seit der Wahl haben verschiedene Parteien in Österreich Koalitionsverhandlungen aufgenommen und wieder abgebrochen, darunter auch ÖVP und die rechtspopulistische FPÖ.

Sondervermögen für die Bundeswehr

Drei Jahre nachdem Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die „Zeitenwende" verkündet und die Regierung ein 100-Milliarden-Sondervermögen für die Bundeswehr bereitgestellt hat, zeichnet sich ein neuer Finanzierungsbedarf ab. Bis 2027 ist die Finanzierung noch gesichert, doch angesichts der sicherheitspolitischen Lage unter US-Präsident Donald Trump und der veränderten Mehrheitsverhältnisse im neuen Bundestag gewinnt die Debatte gerade an Dringlichkeit. Wie CDU und SPD das Thema angehen wollen, ordnet der sicherheitspolitische Korrespondent der ZEIT, Hauke Friederichs, ein.

PKK-Gründer ruft zum Ende des bewaffneten Kampfes auf

Der inhaftierte PKK-Gründer Abdullah Öcalan hat die verbotene kurdische Arbeiterpartei aufgerufen, den bewaffneten Kampf in der Türkei zu beenden und die Vereinigung aufzulösen.

Was noch?

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Moderation und Produktion: Fabian Scheler

Redaktion: Helena Schmidt

Mitarbeit: Paulina Kraft

Kontakt: wasjetzt@zeit.de

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